Haftung

Haftbar gemacht werden können nur juristische oder volljährige natürliche Personen; minderjährige Personen oder gewisse Firmenarten brauchen einen Vertreter, der haftbar gemacht werden kann. Im Steuerrecht liegt die Haftung beim Firmeninhaber oder den Gesellschaftern. Der Umfang der Haftung ist abhängig von der Unternehmensform. Der Begriff Haftung bedeutet im juristischen Sinne auch, dass eine Person rechtlich dafür belangt werden kann, wenn sie sich gesetzeswidrig verhält oder gegen einen Vertrag verstößt. Webseitenbetreiber haften beispielsweise für den Inhalt ihrer Seiten, solange sie nicht gesondert darauf hinweisen, dass sie für fremde Inhalte keine Haftung übernehmen. Eine Aufsichtsperson haftet für eventuelle Schäden, die die zu beaufsichtigende Person einem Dritten zufügt. Das heißt, die Aufsichtsperson muss für den entstandenen Schaden zahlen und der Webseitenbetreiber kann ohne den Hinweis für gesetzeswidrige Inhalte auf seiner Seite bestraft werden. Eine GmbH haftet mit dem gesamten gesellschaftlichen Vermögen bei einer Insolvenz, das private Vermögen der Gesellschafter bleibt jedoch unberührt.

 

 

Haftung gleich Schuld?

Die Haftung im juristischen Sinne regelt die Verantwortlichkeit. Umgangssprachlich wird der Begriff Haftung oder haften auch im Sinne von Schuld oder schuldig verwendet. Wobei im Falle der Aufsicht gegenüber minderjährigen Personen ja eigentlich die Schuld nicht bei der Aufsichtsperson liegt, den Schaden verursacht zu haben, sondern bei der minderjährigen zu beaufsichtigenden Person. Doch da diese nicht belangt werden kann, wird die Haftung auf die Aufsichtsperson übertragen.

 

 

Die Haftung im Steuerrecht und bei Geschäftspartnern

Die Haftung unterscheidet sich in persönliche und dingliche Haftung. Bei der persönlichen Haftung kann der Schuldner mit seinem ganzen Vermögen haftbar gemacht werden und bei der dinglichen Haftung kann nur ein bestimmter Teil des Vermögens zur Tilgung der Schuld herangezogen werden. Wer zusammen mit einem Partner ein Geschäft gründet, muss sich überlegen, in welcher Form der Betrieb gegründet werden soll, denn hiervon hängt ab, wer in welchem Umfang die Haftung übernehmen muss. In einer GmbH – Gesellschaft mit beschränkter Haftung – werden zur Tilgung von Schulden nur Vermögenswerte angerechnet, die zum Betrieb gehören, aber die Gesellschafter haften nicht mit ihrem privaten Vermögen. Im Vertrag steht also, dass eine persönliche Haftung der Gesellschafter vom Grundsatz her ausgeschlossen ist und auch bei einer Insolvenz das Haftungsrisiko auf das Vermögen der GmbH beschränkt ist. Wichtig hierbei ist, dass das betriebliche Vermögen vom privaten Vermögen streng getrennt wird, denn sonst erhält der Gläubiger die Chance, einen Gesellschafter mit seinem gesamten Vermögen haftbar zu machen. Dies gilt nach englischem Recht auch bei einer „Limited Company“, einer Unternehmensform die aufgrund günstiger Voraussetzungen auch in Deutschland gern verwendet wird.

 

 

Haftung in der GmbH bei ungenügender Buchführung

Wenn bei einer Buchprüfung festgestellt wird, dass keine Buchführung gemacht wurde oder diese nur lückenhaft vorliegt, entsteht die dringende Vermutung, dass sich der Gesellschafter aus dem Vermögen der Gesellschaft privat bedient hat. Das kann eine Haftung des Gesellschafters für alle Schulden der GmbH zur Folge haben. Als Gesellschafter einer GmbH sollte man sich daher vergewissern, dass die Buchführung korrekt durchgeführt wird, und sich auf keinen Fall auf die Aussagen der Partner verlassen. Eine externe Buchführung kann hier helfen, um bereits im Vorfeld ausschließen zu können, dass das Privatvermögen der Gesellschafter zur Tilgung von Schulden herangezogen werden kann.