Ich AG

Die Ich AG in der ursprünglichen Form war eine Förderung der Arbeitsagenturen und wurde 2003 ins Leben gerufen. Dem einzelnen Arbeitslosen sollte so die Möglichkeit gegeben werden, sich aus dem Bezug von Sozialleistungen durch die Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit herauszuarbeiten. In Anspruch nehmen konnten dies nur Einzelunternehmer. Die Antragstellung war in der Anfangszeit mehr als einfach. Man musste es lediglich dem Arbeitsamt mitteilen, kurz beschreiben, was man vorhat, einen kurzen Fragebogen ausfüllen, und schon hatte man seine Ich AG. Dann bekam man eine Förderung, die auf drei Jahre hinweg ausgelegt war. Erst später unterlag der Antrag einer besonderen Prüfung und der Antragsteller musste nachweisen, dass seine geplante Tätigkeit auch auf Dauer tragfähig ist. Ab diesem Zeitpunkt scheiterte es bei vielen bereits an der Antragstellung. Der Name Ich AG wurde 2002 zum Unwort des Jahres gewählt. Die Idee war, Arbeitslosen, die eine Dienstleistung anboten, so wieder einen Weg zurück ins Arbeitsleben zu ermöglichen.

 

 

Der gesetzliche Rahmen einer Ich AG

Der Leistungsempfänger einer Förderung nach der Ich AG Regelung war natürlich verpflichtet, Beiträge in die Rentenversicherung einzuzahlen. Allerdings fielen diese Beträge sehr gering aus und wurden über den gesamten Zeitraum gestaffelt. Das bedeutet, dass sie sich jährlich erhöhten, sich aber auch dem Einkommen anpassen konnten. Ebenso war eine Krankenkasse Pflicht sowie die Einzahlung in eine Pflegeversicherung. Allerdings waren auch hier die Beiträge subventioniert und lange nicht so hoch, als wenn sich der Ich AGler privat versichern hätte und den vollen Beitrag hätte leisten müssen. Der Zuschuss, den man erhielt, war allerdings nicht steuerpflichtig. Letztendlich jedoch reichten die Zuschüsse, die man von Arbeitsagentur erhielt, gerade für die Bezahlung der Krankenkassenbeiträge sowie für die Pflegeversicherung und die Zahlung in die Rentenkasse. Alles andere musste aus den Einnahmen bestritten werden, die der Ich AGler erwirtschaftete. Viele dieser neu gegründeten Ich Ags scheiterten schon nach kurzer Zeit, aber einige schafften so auch den Weg in die Selbständigkeit.

 

 

Abschaffung der Ich AG

Die Ich AG in ihrer ursprünglichen Form gerufen wurde 2006 durch einen sogenannten Gründungszuschuss abgelöst. Die Gründe waren sicherlich vielschichtig. Zum einen wurde die Arbeitsmarktmaßnahme nicht so angenommen, wie der Gesetzgeber es erwartete, zum anderen waren die Ich AGler nicht so erfolgreich wie erhofft. Schließlich brauchte nicht jeder einen neu gegründeten Hausmeisterservice.

Einige andere Leistungsempfänger nutzen hier den Zuschuss zu sehr für sich aus und erbrachten nicht die Leistung, die erwartet wurde, beziehungsweise erfüllten nicht den Zweck, den dieser Zuschuss erfüllen sollte. Seinerzeit konnten alle, die ohne eine feste Beschäftigung waren und entsprechende Sozialleistungen erhielten, von dieser Regelung profilieren; heute wird der neue Gründungszuschuss nur noch denen gewährt, die Arbeitslosengeld I (SGB III) erhalten und einen Restanspruch von mindestens 90 Tagen haben. Zudem muss man heute der zu bewilligenden Behörde/Arbeitsagentur die Tragfähigkeit seiner geplanten Unternehmung nachweisen. Dieses können die örtlichen Handels- und Handwerkskammern bescheinigen oder auch Fachverbände und Kreditinstitute. Zudem muss der Antragssteller der Bundesagentur für Arbeit seine Kenntnisse sowie seine Fähigkeit zur geplanten Selbstständigkeit nachweisen. Die Bewilligung des Gründungszuschusses liegt dann oft im Ermessen des einzelnen Sachbearbeiters unter Einbeziehung der beratenden Stelle.