Rechtsprechung

Das Recht wird durch die Recht sprechende Gewalt, auch Judikative genannt, festgesetzt. Die Rechtsprechung erfolgt nach bestehenden Gesetzen und wird von verschiedenen Gerichten ausgeübt.

Die Rechtsprechung legt keine Gesetze fest, sondern führt diese aus, und zwar durch Richter an den Gerichten. Gegen eine Rechtsprechung vor einem Gericht kann Einspruch eingelegt werden, die sogenannte Revision. Dann muss entschieden werden, ob die Revision zulässig ist, und wenn dem so ist, wird die Sache vor der nächsthöheren Instanz neu verhandelt. Die höchste Instanz in Deutschland unterscheidet sich je nach Sachgebiet. Zu nennen wären hier der Bundesgerichtshof, das Bundesarbeitsgericht und der Bundesfinanzhof.

Geregelt wird die Rechtsprechung durch Gerichtsverfassungen. Die Regelungen, welche Gerichte für welchen Sachverhalt zuständig sind, heißen Zuständigkeiten. Diese Zuständigkeiten sind eindeutig festgelegt. Der Ablauf der Rechtsprechung an Gerichten ist genau geregelt.

 

 

Neutralität und Unabhängigkeit

Ein Gericht hat unbedingt die Neutralität zu wahren. Die Neutralität der Gerichte ist ein Grundprinzip des Rechtsstaates und bedeutet, dass der Richter unparteiisch sowie persönlich und sachlich unabhängig ist. Ist das nicht der Fall, kann bei Verdacht ein Antrag gestellt werden, der dazu führt, dass ein Richter ausgetauscht wird. Dieses Verfahren heißt Ausschlussverfahren oder Befangenheitsverfahren. Einem Gericht steht immer ein Richter vor, der die Verhandlung leitet und das Recht spricht. Vor ihm sitzen sich zwei Parteien gegenüber, die einen Konflikt lösen wollen. Die Parteien werden meist durch Anwälte vertreten.

Anwälte müssen ein vollständiges Jurastudium abgeschlossen haben und unterliegen bestimmten Normen. Beispielsweise sind Anwälte wie auch der Richter verpflichtet, in einer Robe, der typischen Bekleidung, vor Gericht zu erscheinen. Es gibt verschiedene Fachanwälte, die sich meist auf ein Berufsfeld spezialisieren. Ein Anwalt bekommt von einem Kläger ein Mandat übertragen, das ihn bevollmächtigt, in seinem Sinne zu handeln. Beim Strafrecht besteht die Gegenpartei aus einem Staatsdiener, das heißt, dass dieser Anwalt den Rechtsstaat an sich vertritt. Dieser spezielle Anwalt heißt Staatsanwalt. Die gesamte Verhandlung orientiert sich an einer bestimmten Ordnung, die eine grundlegende Ablaufweise darstellt. In einigen Fällen sitzen dem Richter ein oder mehrere Laien bei, die als Schöffen bezeichnet werden. Sie unterstützen den Richter bei der Rechtsprechung, sind ihm aber untergeordnet.

 

 

Rechtsprechung international

Im Gegensatz zu Gerichten zum Beispiel in den Vereinigten Staaten von Amerika gibt es in Deutschland keine Geschworenengerichte. Bei den Geschworenengerichten sprechen nicht die Richter direkt das Recht, sondern eine Jury, die aus mehreren unabhängigen Zivilisten besteht. Sie entscheiden, nachdem sie der Verhandlung beigewohnt haben, über Schuld oder Unschuld. Dem Richter kommt hier die Leitung der Verhandlung zu und die Verkündung des Urteils, mit dem er das Urteil der Jury bestätigt und zu gültigem Recht macht.

Die Rechtsprechung der einzelnen Staaten ist nicht für andere Staaten verbindlich, sondern gilt nur im jeweiligen Zuständigkeitsbereich. Es gibt aber auch Gerichte, deren Zuständigkeiten über Staatsgrenzen hinausgeht. Das wichtigste Gericht mit solch übergreifender Zuständigkeit ist der Internationale Gerichtshof, der das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen bildet. Parteien vor dem Internationalen Gerichtshof können nur Staaten sein. Vor dem Internationalen Strafgerichtshof können auch Einzelpersonen angeklagt werden; Hauptanklagepunkte sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen. Ein weiteres wichtiges Rechtsprechungsorgan ist der Europäische Gerichtshof, der auf EU-Ebene einen wichtigen Einfluss auf die nationale Rechtsprechung ausübt.